EPG-Gipfel in Armenien: Europa will eigene Verteidigung ausbauen

Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Tausende Soldaten aus Deutschland abzuziehen, forderten EU-Vertreter und Staatschefs bei einem Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Armenien mehr Eigenverantwortung in der Sicherheitspolitik. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte, Europa müsse die Rüstungsproduktion beschleunigen. Der französische Präsident Macron mahnte, Europa brauche „mehr Unabhängigkeit in Fragen der Verteidigung und der Sicherheit.“ Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte, man müsse „die europäische Säule der NATO“ stärken.

Mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney nahm zum ersten Mal auch ein nicht-europäischer Regierungschef an einem EPG-Gipfel teil. Sein Land teile die gleichen Werte wie Europa, sagte Carney. Die EPG war nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine 2022 gegründet worden. Im Unterschied zum Europarat mit 46 festen Mitgliedern versteht sich die EPG als informelle Plattform für geostrategische Fragen, Digitalisierung, Energie und Klima.