Israelischer Holocaustforscher kritisiert IsraelDer Zionismus ist gescheitertDer israelische Holocaustforscher Omer Bartov veröffentlicht in seinem Buch „Israel – Was lief falsch?“ seine Sicht auf Israel und warum seiner Meinung nach das Projekt eines jüdischen Staates in der aktuellen Form gescheitert ist. Das Buch analysiert die Geschichte des Zionismus und den Kern der laut Bartov problematischen Entwicklung Israels: ein stetig wachsender rassistischer Ethnonationalismus in der politischen Führungsebene Israels. Bartov sieht einen Missbrauch des Gedenkens an den Holocaust in Israel. Dieser sei zu einem Feigenblatt geworden, mit dem Besatzungen und expansive Politik ...Weiterlesen →
Machtwechsel in Israel möglichOppositionsführer erhält Auftrag zur RegierungsbildungIsraels Präsident Izchak Herzog hat Oppositionsführer Gadi Eisenkot mit der Regierungsbildung beauftragt. 67 der 120 Abgeordneten unterstützten seine Nominierung. Streitpunkte sind die Zusammenarbeit mit arabischen und ultraorthodoxen Parteien sowie die Wehrpflicht.Weiterlesen →
Ilse Aigners politische LaufbahnDie erste Bundespräsidentin Deutschlands?Ilse Aigner könnte die erste Bundespräsidentin Deutschlands werden. Die CSU-Politikerin übernahm 2008 das Amt der Bundesverbraucherschutzministerin im Kabinett von Angela Merkel. 2013 wurde sie bayerische Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin unter Horst Seehofer. Seit 2018 ...Weiterlesen →
Nach der Niederlage bei den MidtermsTrump setzt auf Konfrontation mit den DemokratenNach der Wahlniederlage der Republikaner ersetzt US-Präsident Donald Trump seine Stabschefin Susie Wiles durch Stephen Miller. Der bisherige Sicherheitsberater gilt als rechter Hardliner und prägt Trumps Migrationspolitik. Demokraten und mehrere Republikaner kritisieren die Ernennung als Hindernis für eine Zusammenarbeit im Kongress.Weiterlesen →
Falschmeldungen zur US-WahlMehr als die Hälfte glaubt mindestens einem FakeNach den US-Zwischenwahlen verbreiten sich Falschbehauptungen zu angeblichem Wahlbetrug. Dass das FBI bei einer Razzia in Houston mehr als 20.000 gefälschte Stimmzettel gefunden habe, ist unbelegt. Die Behörde dementiert den Einsatz. Auch ein Zitat, in dem der texanische Generalstaatsanwalt Ken Paxt...Weiterlesen →
Wer trägt die Verantwortung?Sorgen innerhalb der AfD nach den LeaksAuf die AfD könnten finanzielle Folgen aufgrund des AfD-Leaks zukommen. Ein besonderer Fokus liegt auf den Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern. Die betroffenen AfD-Landesverbände befürchten erhebliche rechtliche und finanzielle Konsequenzen, sehen die Verantwortung aber bei der Bundespartei. Die Landesverbände weisen jegliche Verantwortung für die Leaks von vor rund zwei Wochen von sich.Weiterlesen →
Machtwechsel in den USATesla und SpaceX geraten nach Midterms unter DruckNach dem Wahlsieg der Demokraten bei den US-Midterms gerieten Tesla und SpaceX an der Börse unter Druck. Die Demokraten könnten Elon Musks geplante Fusion beider Unternehmen durch Untersuchungen verzögern. Auch strengere Regeln für Rechenzentren und neue Genehmigungsverfahren in Texas könnten die Kosten erhöhen. Musk hatte die Republikaner im Wahlkampf mit hohen Spenden unterstützt. Gute Geschäftszahlen könnten die politischen Risiken jedoch ausgleichen.Weiterlesen →
Neue Mehrheiten im US-KongressTech-Konzerne müssen mit strengeren Regeln rechnenNach dem Midterm-Sieg der Demokraten drohen Techkonzernen strengere Regeln. Mehrere Wahlsieger wollen den Ausbau von KI-Rechenzentren wegen hoher Umweltbelastungen begrenzen. Zudem sind Untersuchungen der Techbranche geplant. Präsident Donald Trump könnte neue Gesetze per Veto blockieren.Weiterlesen →
Serie von BombendrohungenEuropas Luftverkehr im VisierBombendrohungen stören erneut den Luftverkehr in Europa. Mehrere Flüge mussten außerplanmäßig landen, von Frankreich bis Bulgarien. Keine Drohung erwies sich bisher als echt, es wird weiterhin ermittelt. Wer hinter der Serie steckt, ist unklar. Sie fällt in eine Zeit, in der Europa Russland und dem ...Weiterlesen →
Nach den US-ZwischenwahlenTrump ist verwundbar, Europa muss handelnDer klare Sieg der Demokraten bei den US-Zwischenwahlen ist ein Segen für Amerikas Demokratie: Trump kann die Wahl kaum für gestohlen erklären, und der Kongress kann ihn wieder kontrollieren. Dieser Rückschlag trifft Rechtsextreme weltweit, auch die AfD, die sich ausgerechnet jetzt mit einem Arbeits...Weiterlesen →
Zuversicht, aber keine EuphorieDeutschland äußert sich zu den MidtermsDie SPD äußerte Zuversicht hinsichtlich der Zusammenarbeit mit den USA, warnte aber vor einer Reaktion Trumps. Der „Trumpismus“ sei weiterhin stark, fürchtet die CDU. Die AfD erklärte das Wahlergebnis mit den Folgen des Iran-Kriegs. Die Alltagsprobleme in den USA werden von der Linken als Hauptgrund gesehen. Die Grünen hoffen auf eine mögliche Erholung der Demokratie in den USA.Weiterlesen →
Neue Machtdynamik in WashingtonDie Demokraten gewinnen die Midterms, und jetzt?Ohne Zustimmung der demokratischen Mehrheit können keine Gesetze mehr durch den US-Kongress gebracht werden. Die Demokraten bestimmen nun über das Budget und können Personalentscheidungen ablehnen. Zudem könnte im Repräsentantenhaus ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen Trump oder seine Minister e...Weiterlesen →
Was die US-Wahlen für die deutsche Bundesregierung bedeutenTransatlantischer Beziehungsstatus: „It's complicated“ Mit den heutigen US-Wahlen für Kongress und Senat entscheidet sich auch der politische Spielraum für Donald Trump in den letzten zwei Jahren seiner Präsidentschaft. Beobachter erwarten aber keinen drastischen Kurswechsel in der US-Außenpolitik. Die militärische Präsenz der USA in Deutschland und Europa könnte abnehmen. Auch die Zoll- und Wirtschaftspolitik von Trump belastet transatlantische Beziehungen und Handel.Weiterlesen →
Midterm-Wahlen in den USAEs geht um das Fundament der amerikanischen DemokratieMehr als 100 Millionen Amerikaner:innen werden am heutigen Dienstag bei den Zwischenwahlen ihre Stimme abgeben. Viele haben bereits per Briefwahl gewählt. Alle 435 Sitze im US-Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im US-Senat werden neu vergeben. Umfragen zufolge werden die sogenannten Midterms ei...Weiterlesen →
Midterm-Wahlen in den USAWahllokale geöffnet: Wann gibt es die ersten Ergebnisse? Seit dem frühen Morgen wird in vielen US-Bundesstaaten gewählt. Die Wahllokale schließen zwischen 18:00 Uhr und 21:00 Ortszeit, die letzten werden in Alaska um 7:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit schließen. Die Auszählung beginnt unmittelbar nach Schließung der Wahllokale. Erste Prognosen werden am Wah...Weiterlesen →