Innenausschuss: Dobrindt lässt Fragen zu Aufnahmen von Afghanen unbeantwortet

Marcel Emmerich, ein Politiker der Grünen, hat Bundesinnenminister Dobrindt kritisiert, weil dieser dem Parlament keine Antworten zur Aufnahme gefährdeter Afghanen gegeben hat. Emmerich äußerte sich nach einer Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses, die von den Grünen einberufen wurde. Ein zentrales Anliegen war die Klärung, warum die Zusagen zur Aufnahme von Afghanen blockiert werden. Derzeit warten in Pakistan rund 1.900 Afghanen, die eine Zusage zur Aufnahme in Deutschland haben, auf ihre Ausreise. Diese Personen sind aufgrund ihrer früheren Tätigkeiten für die Bundeswehr oder ihres Engagements für Demokratie in Afghanistan von Verfolgung durch die Taliban bedroht. Die Bundesregierung, die im Mai vereidigt wurde, hat die Aufnahmen gestoppt, sodass seitdem hauptsächlich Menschen ins Land kommen, deren Zusagen von einem Gericht als rechtsverbindlich anerkannt wurden.