Kabinett billigt Senkung der Luftverkehrsteuer

Nach einem Beschluss des Bundeskabinetts soll die Luftverkehrsteuer ab Juli stark sinken, damit wurde eine Entscheidung der vorigen Regierung wieder rückgängig gemacht. Die Steuer ist eine von den Fluggesellschaften zu zahlende Abgabe und wird pro verkauftem Ticket erhoben. Ob Flugtickets für Reisende in Folge billiger werden, ist allerdings offen, denn die Fluggesellschaften sind nicht dazu verpflichtet, die gesenkten Steuerkosten auf Ticketpreise umzulegen.

Das Finanzministerium teilte mit, es sei wichtig, dass die Senkungen an die Reisenden weitergegeben werden. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) dagegen äußerte, es gehe vielmehr darum, den Standort Deutschland für Luftfahrtunternehmen wettbewerbsfähiger zu machen. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) und der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft begrüßten die Entscheidung. Kritiker dagegen fürchten durch die Steuersenkung um fehlende Gelder in anderen Verkehrsbereichen, etwa einem nachhaltigen Ausbau der Bahn.