Kampf gegen Kindesmissbrauch: EU-Parlament stoppt Chatkontrollen

Das EU-Parlament hat mehrheitlich gegen die Verlängerung der freiwilligen Kontrolle von Chats durch Online-Plattformen zur Bekämpfung von Kinderpornografie gestimmt. Unternehmen wie WhatsApp, Instagram, Microsoft und Google konnten bislang Nachrichtenverläufe zu scannen, um Bilder und Videos von sexuellem Kindesmissbrauch zu sichten und zu melden. Selbst große Tech-Unternehmen wie Meta, TikTok und Snapchat wiesen darauf hin, dass dadurch in Zukunft weniger Fälle von Kindesmissbrauch entdeckt werden könnten. Gegner:innen der freiwilligen Chatkontrollen argumentierten mit mangelndem Schutz der Privatsphäre von Nutzer:innen und sahen den Datenschutz gefährdet. Verpflichtende Kontrollen, wie ursprünglich von der EU-Kommission vorgeschlagen, scheiterten auch am Widerstand der deutschen Bundesregierung.