„Nur Ja heißt Ja“ soll europaweit gelten

Das Europäische Parlament will, dass Vergewaltigung in der EU künftig nach einheitlichen Regeln bewertet wird, und hat die EU-Kommission aufgefordert, dafür neue Gesetze vorzulegen. Entscheidend soll sein, dass nur dann eine Zustimmung vorliegt, wenn diese klar ausgesprochen wird. Hintergrund ist, dass die Regelungen in den einzelnen Ländern bisher unterschiedlich sind und ein gemeinsamer Ansatz 2024 gescheitert war. Nach den Vorstellungen des Parlaments soll jede sexuelle Handlung ohne eindeutiges Einverständnis strafbar sein, egal ob jemand geschwiegen hat, sich nicht gewehrt hat oder eine Beziehung bestand. Auch Reaktionen wie Erstarren oder Nachgeben aus Angst sollen nicht als Zustimmung gelten. Gleichzeitig fordert das Parlament mehr Unterstützung für Betroffene, etwa durch besseren Zugang zu Beratung und geschultes Personal. Die EU-Kommission muss nun innerhalb von drei Monaten reagieren.