Trump verhängt weltweite Zölle von 15 Prozent

US-Präsident Donald Trump kündigte Freitagabend einen weltweiten Zollsatz von zehn Prozent auf Importe an. Am darauffolgenden Samstag erhöhte er diesen auf 15 Prozent. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof der USA seine bisherigen Zölle als rechtswidrig erklärt. Meinungsmache berichtete. Um das Urteil zu umgehen, beruft er sich nun auf ein Handelsgesetz von 1974, das dem Präsidenten für einen Zeitraum von 150 Tagen erlaubt, Zölle von bis zu 15 Prozent zu erheben. Die Zustimmung des Kongresses würde Trump damit erst ab Juli benötigen. Obwohl die Republikaner in beiden Häusern des Kongresses die Mehrheit halten, ist diese nicht gesichert. Zahlreiche republikanische Kongressmitglieder:innen stehen Trumps Zollpolitik kritisch gegenüber.

Laut Trump haben die Zölle Mehreinnahmen von 175 Milliarden Dollar generiert. Nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs fordern nun etliche Unternehmen und Bundesstaaten die rechtswidrig gezahlten Zölle zurück. Mehrere US-Gouverneure kündigten zudem an, dass auch betroffene Familien einen Anspruch auf Rückerstattung hätten.