Hormus

Absichtserklärung mit vielen offenen Fragen

Quelle: Tagesschau
Absichtserklärung mit vielen offenen Fragen
Bildquelle: unsplash Neil Webb

Die USA und Iran haben früher als geplant eine Absichtserklärung für ein Kriegsende unterzeichnet. Sie soll sofort gelten, ist aber noch kein endgültiges Friedensabkommen und völkerrechtlich nicht bindend. In dem Dokument verpflichten sich beide Seiten zu einem Ende der Kämpfe und zur Aufhebung gegenseitiger Seeblockaden in der Straße von Hormus. Iran soll mögliche Seeminen räumen, die USA sollen Sanktionen auf den iranischen Energiehandel vorerst aussetzen.

Offen bleibt aber vieles: Das iranische Atomprogramm wird nur am Rande erwähnt, auch die Rolle Israels im Libanon ist nicht eindeutig geregelt. Zudem ist unklar, ob die USA und Iran ihre jeweiligen Verbündeten in der Region tatsächlich kontrollieren können. Innerhalb von 60 Tagen soll nun ein finales Abkommen ausgehandelt werden. Ob daraus ein stabiler Frieden entsteht, bleibt unsicher.