Der Tankrabatt wird nicht verlängert

Union und SPD haben sich darauf geeinigt, den Tankrabatt nach Ende Juni nicht weiter zu verlängern. Ein Ersatz für die umstrittene Maßnahme sei derzeit nicht geplant. Die Lage an den Tankstellen hatte sich seit der Einführung des Tankrabatts Mitte April etwas entspannt, allerdings bleiben die Ölpreise am Weltmarkt weiter anfällig für neue Eskalationen am Persischen Golf.

Der Tankrabatt war auch wegen der hohen Kosten umstritten, gerade in Zeiten knapper Kassen und angesichts einer möglichen Aussetzung der geplanten BAföG-Reform. Eine Fortführung des Tankrabatts hätte monatlich rund 800 Millionen Euro gekostet. Zudem wird ein Teil des Rabatts nicht an die Autofahrer weitergegeben, sondern verbleibt bei den Mineralölkonzernen.