Deutschland muss sich endlich gegen Putins Agenten wehren

Russische Geheimdienste agieren schon lange in Deutschland, darunter fallen unter anderem die Verbreitung von Desinformation und Anschläge auf Strom- und Bahnnetze. Sinan Selen, der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, warnt vor einer weiteren Verschärfung und Professionalisierung der hybriden Bedrohungen durch Russland. Auch gezielte Tötungen von Ukraine-Unterstützern sind mittlerweile Teil der Eskalation, ebenso der missglückte Sprengstoffanschlag am Flughafen Leipzig/Halle.

Laut Experten fehlt es Deutschland derzeit an Resilienz für einen hybriden Krieg mit Russland, vor allem im Bereich der Drohnenabwehr. Das im Dezember eröffnete Gemeinsame Drohnenabwehrzentrum (GDAZ) erfasst zwar bundesweit alle Flüge, aber für eine konkrete funktionierende Abwehr ist noch nicht gesorgt. Ein Grund sind auch ungeklärte Abschussbefugnisse. Für eine robustere Verteidigung gegen hybride Bedrohungen müsste auch das Bundesamt für Verfassungsschutz mehr operative Kompetenzen erhalten.