Durchschnittslohn als Obergrenze

Die Linke: Was hinter dem Diätenstreit in der Fraktion steckt

Quelle: Der Spiegel – Politik
Die Linke: Was hinter dem Diätenstreit in der Fraktion steckt
Bildquelle: Ferran Cornellà, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Die Parteispitze der Linken will die Bezüge ihrer Bundestagsabgeordneten auf das Niveau des Durchschnittslohns deckeln. Der Vorstoß stößt in weiten Teilen der Fraktion auf Widerstand.

Die Abgeordneten fühlen sich überrumpelt und dem Verdacht ausgesetzt, sich am Mandat zu bereichern. Sascha Wagner, Vorsitzender des Fraktionsvereins, in den die Linke die automatischen Diätenerhöhungen der letzten Jahre einzahlt, spricht von einer „Neiddebatte“ der Parteivorsitzenden. Nach seiner Aussage behalte kaum eine:r der Linkenabgeordneten mehr als 4.000 Euro netto im Monat.

Zusätzlich zahlt jede:r Linkenabgeordnete eine Mandatsträger:innenabgabe von rund 1.800 Euro an die Bundespartei, unter anderem zur Wahlkampffinanzierung. Damit liegt die Abgabenlast der Abgeordneten bei den Linken höher als bei den meisten anderen Fraktionen.

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