Fraktionsausschluss von Emde laut Grünen Voraussetzung für Sondierungen

Laut Grünenchef Felix Banaszak war ein Ausschluss der Linkenabgeordneten Vanessa Emde die Grundlage für rot-rot-grüne Sondierungsgespräche. Hintergrund sind Antisemitismusvorwürfe. Es habe eine dementsprechende Vereinbarung gegeben, aufgrund derer man der gemeinsamen Erklärung gegen Antisemitismus zugestimmt habe, so Banaszak. Laut den Grünen sei die Linkspartei von der vereinbarten Erklärung abgewichen. Linkenchefin Ines Schwerdtner kritisierte die Unterbrechung der Gespräche. Die Erklärung sei „praktisch deckungsgleich“ mit dem zuvor beschlossenen Text. SPD und Grüne wollen weiter über eine Regierung in Berlin verhandeln.