Hitzeschutz und Klimaanpassung

In der CDU wächst der Widerstand gegen den Klima-Vorstoß der SPD

Quelle: Die Zeit
In der CDU wächst der Widerstand gegen den Klima-Vorstoß der SPD
Bildquelle: Gedalya Lubman, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Der Vorschlag der SPD, Maßnahmen zur Klimaanpassung im Grundgesetz zu verankern, stößt beim Koalitionspartner CDU zunehmend auf Widerstand. Mit der Anpassung sollte Klimaschutz zur Gemeinschaftsaufgabe erklärt werden. Die Union verwies auf bereits existierende Förderprogramme sowie das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz. Mehrere CDU-Landesumweltminister distanzierten sich von den Forderungen von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD). Für eine Gesetzesänderung im Bundestag wäre die Unterstützung der Grünen und der Linken notwendig.