Patrick Schnieder verlässt das Verkehrsministerium
Merz nominiert Bilger als Verkehrsminister
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will Steffen Bilger (CDU) zum neuen Bundesverkehrsminister machen. Der langjährige Bundestagsabgeordnete soll am Mittwoch ernannt werden. Er folgt auf Patrick Schnieder, dessen geplante Entlassung schon vergangene Woche bekannt geworden war. Merz bedauerte die Umstände der Personalentscheidung, wies aber persönliche Gründe zurück. Bilger war von 2018 bis 2021 bereits Staatssekretär im Verkehrsministerium und kennt das Ressort aus dieser Zeit. Der Kanzler bezeichnete ihn als erfahrenen und gut vernetzten Parlamentarier. Als Verkehrsminister soll Bilger unter anderem das Investitionsprogramm aus dem Sondervermögen nutzen und privates Kapital für die Modernisierung der Infrastruktur mobilisieren. Zusätzlich kündigte Merz mehrere Wechsel auf Staatssekretärsebene an.