Folge des Supreme-Court-Urteils

Rückzahlung illegaler Trump-Zölle startet am 20. April

Quelle: Tagesschau – Wirtschaft
Rückzahlung illegaler Trump-Zölle startet am 20. April
Bildquelle: The White House, Public domain, via Wikimedia Commons

Nachdem der Oberste Gerichtshof Trumps Zölle für rechtswidrig erklärt hatte, beginnen in den USA am 20. April die Rückerstattungen. Mehr als 330.000 Importeure hatten Zölle auf rund 53 Millionen Warensendungen gezahlt, für deren Anordnung Trump nach Ansicht des Gerichts keine Befugnis hatte. Die Rückerstattungen belaufen sich Schätzungen zufolge auf bis zu 175 Milliarden Dollar. Der Prozess der Rückzahlungen startet damit deutlich schneller, als es der US-Präsident ursprünglich dargestellt hatte.

Mehr als 3.000 Klagen wurden von Unternehmen beim Internationalen Handelsgericht (CIT) eingereicht, um bessere Chancen auf eine schnelle Rückerstattung zu haben. Bei der überwiegenden Mehrheit der klagenden Unternehmen handelt es sich um Klein- und Kleinstunternehmen, die das Geld dringend benötigen. Experten gehen jedoch davon aus, dass selbst im besten Fall die Abwicklung der Zahlungen kompliziert und langwierig sein wird. Vor allem für kleinere und mittlere Unternehmen sei das existenzbedrohend, so das Wall Street Journal.