Streit in der Koalition: Klingbeil weist Kritik der Union zurück

Quelle: Der Spiegel – Politik
Streit in der Koalition: Klingbeil weist Kritik der Union zurück
Bildquelle: © Raimond Spekking

Bei einer Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion in Bielefeld hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Partei auf eine schwierige Phase eingeschworen und drei zentrale Krisen benannt: die internationale Lage, die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland und die Spannungen in der Koalition mit der Union. Mit Blick auf die Politik von US-Präsident Donald Trump warnte er vor möglichen Folgen für Wirtschaft und Arbeitsplätze. Zugleich forderte er Maßnahmen zur Stärkung der Industrie und betonte, Deutschland müsse wirtschaftlich handlungsfähig bleiben. In der Koalition wies Klingbeil Vorwürfe der Union zurück, die SPD blockiere Reformen, und kritisierte unterschiedliche Positionen beim Subventionsabbau. Auch sein angespanntes Verhältnis zu Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach er indirekt an und bestätigte Berichte über Konflikte, betonte jedoch, dass solche Auseinandersetzungen Teil politischer Entscheidungsprozesse seien.