Antidemokratisches Netzwerk

Treffen von Jens Spahn mit US-Milliardär Peter Thiel sorgen für Kritik

Quelle: Die Zeit
Treffen von Jens Spahn mit US-Milliardär Peter Thiel sorgen für Kritik
Bildquelle: Raimond Spekking, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat seit 2018 wiederholt an vertraulichen Treffen des „Dialog“-Netzwerks von US-Milliardär Peter Thiel teilgenommen. Auch in seiner Zeit als Bundesgesundheitsminister war Spahn bei Treffen dabei gewesen. Kritik kommt von SPD, Grünen und der Linken; Thiel und sein Netzwerk seien in keiner Weise mit einer freiheitlichen und pluralistischen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde vereinbar, so der SPD-Politiker Ralf Stegner. Thiel ist ein wichtiger Unterstützer von US-Präsident Donald Trump.

Eine Sprecherin der Organisation Lobbycontrol kritisierte die Treffen ebenfalls und sagte, Spahn begebe sich „fahrlässig in antidemokratische Kreise, die Europa spalten und die AfD stärken wollen.“ Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Irene Mihalic erwartet Aufklärung über die Finanzierung von Spahns Teilnahme an den Treffen während seiner Zeit als Bundesminister.