USA vor den Zwischenwahlen

Wie viel Demokratie bleibt unter Trump?

Quelle: Tagesschau
Wie viel Demokratie bleibt unter Trump?
Bildquelle: Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons

Fast zwei Jahre nach Donald Trumps Wiederwahl streiten Fachleute darüber, wie es um die US-Demokratie steht. Die Historikerin Jill Lepore sieht das Land im „freien Fall“, der Politologe Francis Fukuyama spricht vom größten Angriff seit dem Bürgerkrieg. Studien zufolge sind die USA noch keine vollständige Autokratie, das V-Dem-Institut stuft sie aber nicht mehr als liberale Demokratie ein. Der Politologe Grant Reeher widerspricht: Die Gewaltenteilung funktioniere, Trump akzeptiere bisher alle Urteile des Supreme Court. Der nächste Stresstest sind die Zwischenwahlen am 3. November. Ob Trump die Ergebnisse anerkennt, gilt als unsicher. Ex-Bundesrichter J. Michael Luttig warnt deshalb vor einer Verfassungskrise im Januar.