Zu nett, um wahr zu sein

Angesichts der belasteten transatlantischen Beziehungen zwischen den USA und Europa wurde die Anwesenheit und Rede von US-Außenminister Marco Rubio zu einem Fokuspunkt der Münchner Sicherheitskonferenz. Im vergangenen Jahr hatte der US-Vizepräsident J. D. Vance mit einer Rede brüskiert, die als Kernbotschaft das Desinteresse der USA aussprach, Europa weiterhin zu verteidigen. Der Grönland-Konflikt im Januar hatte weiter zu Spannungen und Verunsicherung zwischen den beiden Seiten gesorgt, viele Politiker auf der Sicherheitskonferenz bringen das schwierige Verhältnis der Partner zum Ausdruck. Bundeskanzler Friedrich Merz sprach von einer „Kluft“ zwischen Washington und Europa, der polnische Ministerpräsident Donald Tusk kritisierte die geschäftliche Herangehensweise Amerikas.

Die große Frage ist, welche Botschaft die Amerikaner mitgebracht haben, und welche Ausrichtungen im transatlantischen Kurs man daraus womöglich erwarten kann. In seiner Rede sagte Rubio zwar, dass das Ende der transatlantischen Beziehungen weder das Ziel noch der Wunsch der USA sei, aber er beschrieb dennoch eine Welt, die den Vorstellungen Trumps entspricht und die sich von der Welt, in der die meisten Europäer leben – und leben wollen – fundamental unterscheidet.

Rubio diagnostizierte in seiner Rede bei Amerika und Europa gleichermaßen einen Niedergang, herbeigeführt durch eine Energiepolitik die einem „Klimakult“ huldige, eine „blödsinnige“ Handelspolitik die zur Deindustrialisierung geführt habe, und eine Einwanderungspolitik, die eine „beispiellose Welle von Massenmigration“ zugelassen hätte. Trump sei dabei, diese Fehler zu korrigieren, so Rubio. Das „Ende der transatlantischen Ära“  sei „weder das Ziel noch der Wunsch“ der US-Regierung. Aber wenn Europa nicht wolle, sei Amerika bereit, den Weg eben allein zu gehen.

Bei anwesenden Diplomaten und Politikern der Konferenz setzte sich der Konsens durch, dass Rubio seine Botschaft zwar samtiger eingebettet hatte als Vance im Vorjahr, aber im Kern hielt auch er an der Agenda von Donald Trump fest.